Affären und Anschuldigungen: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

11.07.2019 04:45

Brüssel (dpa) - Die SPD-Europaabgeordneten versuchen mit allen
Mitteln zu verhindern, dass die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen
zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wird. Nach Informationen
der Deutschen Presse-Agentur ließ der deutsche Gruppenchef Jens Geier
vor dem Treffen von der Leyens mit der Fraktion der europäischen
Sozialdemokraten am Mittwoch ein Papier verteilen, in dem zahlreiche
aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die derzeitige
Bundesverteidigungsministerin aufgelistet sind. Es ist überschrieben
mit den Worten: «Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und
ungeeignete Kandidatin ist».

Genannt werden in dem zweiseitigen, in englischer Sprache verfassten
Text unter anderem die Berater-Affäre um den Einsatz externer
Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr und die
«Kostenexplosion» bei der Sanierung des Marineschulschiffes «Gorch
Fock». Zudem thematisieren die Autoren noch einmal den nach einer
langen Prüfung ausgeräumten Vorwurf, wonach von der Leyen wegen
Plagiaten in ihrer Dissertation zu Unrecht einen Doktortitel führt.

Relevant ist der Text des SPD-Europaabgeordneten Geier, weil sich von
der Leyen nach der Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs
noch einer Abstimmung im Europaparlament stellen muss. Dort ist sie
aller Voraussicht nach zumindest auf einen Teil der Stimmen der
europäischen Sozialdemokraten angewiesen. Die Grünen werden sie nach
Angaben vom Mittwochabend definitiv nicht unterstützen. Die
Abstimmung wird nach derzeitigem Stand am kommenden Dienstag
stattfinden.



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