Leyen wirbt vergeblich bei den europäischen Linken um Unterstützung

11.07.2019 10:49

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen hat auch bei der Fraktion der
Linken im Europaparlament vergeblich um Unterstützung für ihre
Kandidatur als Präsidentin der Europäischen Union geworben. Bei einer
öffentlichen Anhörung am Donnerstagmorgen bekräftigte die
CDU-Politikerin, sie wolle sich für Mindestlöhne in allen EU-Staaten
einsetzen und sei offen für eine europäische
Arbeitslosen-Rückversicherung. Bei aller Notwendigkeit einer soliden
Haushaltspolitik sollten Spielräume für Investitionen bleiben, sagte
sie an die Adresse der Kritiker von EU-Sparvorgaben.

Doch kam von den Linken unmittelbar nach der Anhörung eine Absage.
«Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von
der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden,
dass wir ihre Kandidatur nicht unterstützen werden», teilte der
amtierende Fraktionschef Martin Schirdewan mit. Ihre Antworten seien
unzureichend gewesen, um den einfachsten Wünschen der europäischen
Bürger zu genügen. Sie werde nur die chronischen Probleme der EU
weiter fortsetzen.

Die deutsche Verteidigungsministerin war vorige Woche überraschend
von den EU-Staats- und Regierungschefs für das EU-Spitzenamt
nominiert worden, erfährt aber vor ihrer Wahl im Europaparlament viel
Widerspruch. Nach der Absage nicht nur der Linken, sondern auch der
Grünen und eines Teils der Sozialdemokraten muss sie um ihre Mehrheit
bangen.



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