Abstimmung über von der Leyen: So sind die Verhältnisse im Parlament

11.07.2019 13:28

Straßburg (dpa) - Für die Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission
braucht Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 746
Abgeordneten im Europaparlament. Also müssen bei der geheimen
Abstimmung am kommenden Dienstag in Straßburg (18.00 Uhr) mindestens
374 Abgeordnete für sie stimmen. Falls das gelingt, tritt von der
Leyen am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude
Juncker an.

Ob von der Leyen die absolute Mehrheit bekommt, ist jedoch unsicher.
Deutlich hinter die CDU-Politikerin gestellt hat sich bislang nur die
eigene Parteienfamilie EVP mit 182 Sitzen. Ihre Zustimmung offen
halten sich derzeit die Liberalen mit 108 Sitzen sowie die
Sozialdemokraten mit 153 Sitzen. Sie fordern weitere inhaltliche
Zugeständnisse der Kandidatin.

Auch die rechte EKR (61 Sitze), in der Parteien wie die
rechtsnationale polnische Regierungspartei PiS sind, hat sich noch
nicht festgelegt. Die Rechtspopulisten und Rechtsextremen kommen mit
ihrer Fraktion auf 73 Abgeordnete. Wie sie sich verhalten werden, ist
noch unklar. Zudem gibt es 54 Abgeordnete, die keiner Gruppe
angehören. Eine Absage kam bereits von den 16 deutschen
Sozialdemokraten, der Grünen-Fraktion mit 74 Sitzen sowie den Linken
mit 41 Abgeordneten.



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