SPD-Chef: Parteispitze nicht informiert über Papier zu von der Leyen

11.07.2019 18:26

Frankfurt (dpa) - Die SPD-Spitze hat nach Angaben des kommissarischen
Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel nichts gewusst von einem
Argumentationspapier von SPD-Europaabgeordneten gegen die Kandidatin
für den Posten der EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen.
Die Parteiführung sei über die «Zusammenstellung presseöffentlicher

Kritik» an von der Leyen nicht informiert gewesen, sagte
Schäfer-Gümbel der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Freitag). Auf

die Frage, wie die kommissarischen Vorsitzenden zu den
Anschuldigungen stünden, sagte er: «Haltungsnoten vergeben die drei
kommissarischen Vorsitzenden grundsätzlich nicht. Sie haben weder
eine Zusammenstellung beauftragt noch würden sie sie jemals
beauftragen.»

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatte der Chef der
Gruppe der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier, in der Fraktion der
europäischen Sozialdemokraten ein Dokument verteilen lassen, in dem
zahlreiche aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die derzeitige
Bundesverteidigungsministerin und CDU-Politikerin aufgelistet sind.
Bundeskanzlerin Angela Merkel rief Kritiker von der Leyens daraufhin
zur Mäßigung auf.

Von der Leyen muss sich nach der Nominierung durch die Staats- und
Regierungschefs am kommenden Dienstag im Europaparlament einer
Abstimmung stellen. Dort ist sie aller Voraussicht nach zumindest auf
einen Teil der Stimmen der europäischen Sozialdemokraten angewiesen,
um die erforderliche absolute Mehrheit zu bekommen. In Berlin
regieren Union und SPD gemeinsam.



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