EU-Abgeordneter Schulze: Wahl von der Leyens eine gute Nachricht

17.07.2019 04:30

Straßburg/Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts einziger
EU-Abgeordneter, Sven Schulze, hat die Wahl Ursula von der Leyens
(beide CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin als gute Nachricht
bezeichnet. Von der Leyen sei aus seiner Sicht die zweitbeste
denkbare Lösung, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Nachdem
der eigentliche Spitzenkandidat der Konservativen, der CSU-Politiker
Manfred Weber, von einigen Regierungschefs verhindert worden war,
habe sich nun trotzdem eine Politikerin aus der Familie der
Europäischen Volksparteien (EVP) durchgesetzt.

Von der Leyen war am Dienstagabend vom EU-Parlament knapp zur neuen
Kommissionspräsidentin gewählt worden. Die bisherige
Bundesverteidigungsministerin löst im November Jean-Claude Juncker
ab. Ihre Wahl galt vorab lange Zeit als unsicher.

Schulze erwarte, dass von der Leyen Europa zukunftsfähig macht.
Entscheidend sei es etwa, Fluchtursachen in Afrika zu bekämpfen sowie
neue Verteilungsregeln für Migranten innerhalb der EU zu finden, an
der sich alle Mitgliedsstaaten beteiligten. Zudem müsse Europa seine
wirtschaftliche Führungsrolle behaupten und etwa verstärkt in die
Themen Künstliche Intelligenz und Mobilität der Zukunft investieren.
Als weiteres entscheidendes Handlungsfeld nannte Schulze die
Erreichung der Klimaschutzziele sowie eine Verringerung des sozialen
Gefälles innerhalb der EU.

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) meldete
sich nach der Wahl von der Leyens zu Wort. Er freue sich sehr, ließ
er am Dienstagabend mitteilen. Die 60-Jährige sei eine überzeugte
Europäerin, erfahren und geschätzt. «Für Europa ist sie in diesen
schwierigen Zeiten eine ausgezeichnete Wahl», so Haseloff.