Grüne im EU-Parlament verteidigen Nein zu von der Leyen

17.07.2019 14:59

Straßburg/München (dpa) - Nach Kritik auch aus den eigenen Reihen
haben die Grünen im EU-Parlament ihr Nein bei der Wahl von Ursula von
der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin verteidigt. «Frau von der
Leyen hat gehofft, mit grünen Überschriften die grünen Stimmen zu
bekommen», sagte der EU-Parlamentarier Sven Giegold am Mittwoch in
Straßburg. In allen Gesprächen sei aber deutlich geworden, dass die
CDU-Politikerin nicht bereit sei, den Grünen bei ihren
Kernforderungen entgegen zu kommen. Es sei seiner Fraktion nicht
darum gegangen, das gesamte grüne Programm umzusetzen.

Von der Leyen hatte am Dienstagabend im EU-Parlament nur eine knappe
Mehrheit bekommen, die Grünen-Abgeordneten hatten größtenteils nicht

für sie gestimmt. Kurz zuvor war die Bewerbungsrede der ehemaligen
Verteidigungsministerin bei vielen Grünen in Deutschland sehr gut
angekommen - auch, weil sie viel über Klimaschutz gesprochen hatte.

In der Grünen-Fraktion im Europaparlament habe es darüber keine
kontroverse Debatte gegeben. «Die Einigkeit war sehr breit», sagte
Giegold. Mit den deutschen Parteivorsitzenden Robert Habeck und
Annalena Baerbock habe es regelmäßig Gespräche gegeben. «Die Linie

war abgesprochen, aber die Entscheidung haben wir hier in der
Fraktion getroffen», sagte Giegold. «Entscheidend ist, wer die
Verhandlungen führt.»

Mit Blick auf Kritik von Grünen in den sozialen Netzwerken sagte er,
nicht alle hätten verstanden, dass die EU-Grünen von der Leyen nach
ihrer guten Bewerbungsrede nicht gewählt hätten. «Aber es geht um
Substanz, nicht um Überschriften.» Bundestags-Fraktionschef Anton
Hofreiter stellte sich hinter seine Parteifreunde: «Die Kolleginnen
und Kollegen im Europaparlament haben das schlichtweg an den Inhalten
festgemacht», sagte er in München. Das sei die richtige Entscheidung.