Merkel zum Brexit: Irische Grenze braucht «Quadratur des Kreises»

19.07.2019 13:06

Berlin (dpa) - Auch mit einem neuen britischen Premierminister sollte
das Brexit-Abkommen aus Sicht der Kanzlerin Angela Merkel (CDU)
gültig bleiben - aber die umstrittene Backstop-Regelung zur Grenze
zwischen Irland und Nordirland könne «überschrieben» werden. Das
Austrittsabkommen sei «sehr sorgfältig verhandelt» worden, sagte die

CDU-Politikerin am Freitag in Berlin bei ihrer Sommerpressekonferenz
in Berlin. Wenn es gelinge, nach dem Austritt der Briten aus der EU
eine Grenze mit Kontrollen zwischen Irland und Nordirland zu
vermeiden, obwohl dort der EU-Binnenmarkt ende - «im Grunde die
Quadratur des Kreises» -, sei der Backstop nicht mehr relevant.

Die Backstop-Regelung im Brexit-Abkommen soll garantieren, dass es
nach dem Brexit keine Grenzkontrollen zwischen dem britischen
Nordirland und dem EU-Mitglied Irland gibt. Danach bleibt das ganze
Königreich zunächst in der Zollunion und Nordirland in Teilen des
Binnenmarkts, bis London und Brüssel eine bessere Lösung finden. Der
Brexit-Hardliner Boris Johnson, der als klarer Favorit für die
Nachfolge von Premierministerin Theresa May gilt, lehnt das jedoch
strikt ab, sein Rivale Jeremy Hunt ebenso.

Der Backstop sei nur Ausdruck der Tatsache, dass man noch keine
Lösung gefunden habe, sagte Merkel. «Und insofern sage ich, das
Austrittsabkommen ist das Austrittsabkommen.» Aber in dem Moment, in
dem man eine Lösung finde, sei er «sozusagen überschrieben». Die
ganze Aufgabe liege darin, die Vereinbarung über die zukünftigen
Beziehungen «so zu formulieren und vielleicht auch spezifischer und
besser und prägnanter zu formulieren, als das bisher gelungen ist».