Maas begrüßt von der Leyens Reformvorstoß zur Flüchtlingspolitik

19.07.2019 14:25

Florenz (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat begrüßt,
dass die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
einen neuen Anlauf zu einer Reform der Flüchtlingsaufnahme in Europa
nehmen will. Es sei richtig, über eine Überarbeitung der sogenannten
Dublin-Regeln intensiv zu sprechen und zu verhandeln, sagte Maas am
Freitag nach einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Enzo
Moavero Milanesi.

Von der Leyen, die ab 1. November Kommissionspräsidentin sein wird,
will die Flüchtlingspolitik zu einem Schwerpunkt ihrer Amtszeit
machen. Zu den Dublin-Regeln sagte sie der «Bild»-Zeitung: «Ich hab
e
nie wirklich verstanden, warum Dublin mit der einfachen Gleichung
begann: Wo ein Migrant zuerst europäischen Boden betritt, muss er
oder sie bleiben.»

Auch Moavero Milanesi begrüßte die Schwerpunktsetzung von der Leyens
bei der Migrationspolitik. Maas sagte, dieser Schritt sei «nichts
anderes als logisch». «Das ist eines der Spaltthemen der Europäischen

Union», sagte er. Man müsse dort endlich zu Entscheidungen kommen.