«Die Welt braucht mehr Europa» Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

10.09.2019 17:32

Ursula von der Leyen hat in Brüssel ihren ersten großen öffentlichen

Auftritt als designierte EU-Kommissionspräsidentin. Und gibt einen
Vorgeschmack auf die kommenden fünf Jahre.

Brüssel (dpa) - Nach einer Stunde und sechsundvierzig Minuten sagt
sie dann doch: «Ich muss leider los.» Dutzende Fragen hat Ursula von
der Leyen beantwortet, ihr Team für die nächste EU-Kommission
vorgestellt, die großen Linien für die Europäische Union in den
nächsten fünf Jahren aufgezeigt. Dann zieht sich die 60-Jährige
zurück durch die hohe Tür in die Kulisse des Pressesaals im
Kommissionssitz Berlaymont. Nur eines noch: «Wir kommen wieder.»

Es ist ein bemerkenswerter Auftritt, diese erste Brüsseler
Pressekonferenz nach von der Leyens Wahl zur neuen Präsidentin der
Europäischen Kommission im Juli. Auch weil die CDU-Politikerin im
Stil so anders ist als der oft schnippische, knorrige Amtsinhaber
Jean-Claude Juncker, der solchen öffentlichen Befragungen gern aus
dem Weg ging. Von der Leyen spricht selten sehr konkret, aber
scheinbar unermüdlich und oft mit großer Geste, wenn sie Sätze sagt
wie: «Ich will ein Kollegium, das sich einsetzt, das Europa versteht,
das zuhört, was die Europäer wollen.» Oder auch einfach: «Die Welt

braucht mehr Europa.»

Wochenlang saß die ehemalige Bundesverteidigungsministerin im
Obergeschoss eines Bürogebäudes gegenüber, arbeitete sich in die
vielen EU-Themen ein und brütete über ihrem Personalpaket mit 26
Kommissaren, mit dem sie ab 1. November starten will. Wochenlang
drang nichts Wesentliches nach außen - was in Brüssel ungewöhnlich
ist. Am Wochenende dann zirkulierten Listen mit Geheimtipps auf
Twitter und in Hinterzimmern. Am Ende stimmte davon: reichlich wenig.
Die neue Kommissionschefin hat ihr Personalpuzzle anders gelöst als
viele dachten.

Die EU-Staats- und Regierungschef hatten wichtige Punkte schon
vorgegeben. Neben der Präsidentin selbst hatten sie schon den neuen
EU-Außenbeauftragten bestimmt - den spanischen Sozialisten Josep
Borrell. Dann waren da noch der Sozialdemokrat Frans Timmermans und
die Liberale Margrethe Vestager, die beide selbst an die Spitze der
Kommission wollten und mit der Zusage einer wichtigen künftigen Rolle
bei Laune gehalten wurden. Und schließlich die Ansage, dass Osteuropa
stärker bedacht werden solle.

Von der Leyens Lösung ist ein Dreiergespann aus «exekutiven»
Vizepräsidenten, die thematisch besonderes Gewicht haben sollen.
Timmermans, schon jetzt Erster Vizepräsident unter Juncker, soll von
der Leyens Topthema managen: den «Green Deal» für ein
klimafreundliches Europa - eine Wahl, die bei Umweltverbänden
durchaus auf Wohlwollen trifft.

Vestager bekommt das Portfolio Digitales, das quasi alles beinhaltet
von der sozialverträglichen Umstellung der Industrie auf
Robotertechnik bis zum Cyberwar. Darüber hinaus soll die Dänin das
Thema behalten, mit dem sie in der Juncker-Kommission Furore machte:
Wettbewerb, also der Kampf gegen übermächtige Firmenkonglomerate, die
auf Kosten von Verbrauchern Preise und Bedingungen diktieren.

Der dritte im Bunde ist der Lette Valdis Dombrovskis, auch er schon
bisher Vizepräsident und nun ebenfalls ausgestattet mit dem Etikett
«exekutiv» und seinem Titel nach zuständig für «eine Wirtschaft,
die
für die Menschen funktioniert». Mit dem Balten holt von der Leyen
einen Kandidaten aus eben jenen neuen EU-Ländern im Osten in die
erste Reihe. Von dort kommen auch drei weitere «einfache»
Vizepräsidenten: der Slowake Maros Sefcovic, die Tschechin Vera
Jourova und die Kroatin Dubravka Suica.

Die kritischsten Fragen kommen zu Jourova, weil nun ausgerechnet eine
Parteifreundin des wegen Korruptionsvorwürfen umstrittenen
Ministerpräsidenten Andrej Babis für «Werte und Transparenz» der EU

zuständig sein soll. Zweifel gibt es auch am designierten polnischen
Kommissar Janusz Wojciechowski, der - aus einem Agrarland mit enormen
EU-Subventionen kommend - das Thema Landwirtschaft bekommen soll.

Doch von der Leyen wehrt alles ab. Bei allen bisherigen Kommissaren,
die in neuer Funktion wieder antreten, betont sie deren
ausgezeichnete, ja brillante Arbeit - auch bei Jourova. Bei allen
neuen Kollegen aus Ländern wie Polen, Ungarn oder Rumänien, die oft
mit Brüssel über Kreuz liegen, betont sie: «Sie sind jetzt Europäer
,
die in erster Linie im europäischem Interesse handeln.»

Ob das Europaparlament bei der Bestätigung der Kommission noch
Einwände erheben könnte, lässt sie offen. «Jeder Kommissar, jeder
Vizepräsident muss überzeugen», sagt die künftige Chefin nur.

Das gilt, wenn es nach ihr geht, auch für den Kontakt mit echten
Menschen - mit den gut 500 Millionen Europäern weit weg vom Brüsseler
Europaviertel. Jeder Kommissar soll in den nächsten zweieinhalb
Jahren jedes der künftig noch 27 EU-Länder bereisen, und zwar nicht
nur die Hauptstädte, sagt von der Leyen.

Die neuen Job-Titel, die alle ein bisschen nach Gute-Kita-Gesetz
klingen - «Vizepräsident für ein stärkeres Europa in der Welt» od
er
«Vizepräsident zum Schutz der europäischen Lebensweise» -, sollen
wohl ebenfalls Volksnähe signalisieren. Und natürlich
Bürokratieabbau, das vielleicht heißeste Thema beim Bürgerfrust mit
Europa, will die neue Präsidentin anpacken. Für jedes neue EU-Gesetz
soll eines gestrichen werden, verspricht sie.

Als Symbol für den Abschied vom Aktenstaub kündigt sie an, dass die
neue Kommission vom ersten Tag an «papierlos» tagen wird, also voll
digitalisiert. Nur diesmal noch macht sie eine Ausnahme: Das Tableau
mit den Namen ihrer Kommissare lässt sie ganz altmodisch auf
Hochglanz gedruckt im Pressesaal verteilen.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: