EU-Kommission verteidigt Milliarden-Steuernachforderung an Apple

17.09.2019 11:58

Luxemburg (dpa) - Die EU-Kommission hat am Dienstag ihre
Steuernachforderung von 13 Milliarden Dollar an Apple mit Nachdruck
verteidigt. Der iPhone-Konzern versuche, Verwirrung zu stiften,
erklärte die Kommissions-Seite am Dienstag vor dem EU-Gericht. Unter
anderem argumentiert sie, dass die in Irland angesammelten Gewinne
aus dem internationalen Geschäft auch in dem europäischen Land
versteuert werden müssten. Apple erklärt dagegen, die Steuern müssten

in den USA gezahlt werden, weil dort mit der Entwicklungsarbeit die
Werte geschaffen worden seien.

Die Kommission bestritt am Dienstag nicht, dass ein Großteil des
intellektuellen Eigentums bei Apple in den Vereinigten Staaten
entstehe. Allerdings habe die irische Steuerbehörde habe nicht die
notwendigen Analysen durchgeführt, um entscheiden zu können, zu
welchen Anteilen die Gewinne in den USA und in Irland versteuert
werden müssten. Sie habe sich stattdessen auf die Angaben von Apple
verlassen.

Auch die Darstellung von Apple, die beiden irischen Töchter seien
lediglich mit Vertrieb und Fertigung beauftragt gewesen, wies die
Kommission zurück. «Das ist nicht alles, was in Cork vor sich geht»,

einige Aktivitäten dort gingen darüber hinaus. Außerdem sei in den
Aktivitäten der «Verwaltungssitze» der beiden irischen Töchter kein

tatsächlicher Bezug zur Schaffung intellektuellen Eigentums zu
erkennen.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August
2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil
das Land dem iPhone-Konzern eine unzulässige Sonderbehandlung bei den
Steuerkonditionen gewährt habe. Apple hinterlegte inzwischen samt
Zinsen 14,3 Milliarden Euro auf einem Treuhandkonto.