Brexit-Debatte im EU-Parlament mit Juncker

17.09.2019 19:00

Straßburg (dpa) - Der Brexit-Streit mit Großbritannien beschäftigt am

Mittwoch (ab 09.00 Uhr) das Europaparlament. EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker und Chefverhandler Michel Barnier berichten in
Straßburg über ihre Gespräche mit dem britischen Premierminister
Boris Johnson und seinen Brexit-Beauftragten Anfang der Woche in
Luxemburg. Nach der Debatte wollen die Abgeordneten in einer
Resolution noch einmal die Position der Europäischen Union
bekräftigen.

Johnson will sein Land unbedingt am 31. Oktober aus der EU
herausführen. Da der Austrittsvertrag bisher keinen Rückhalt im
britischen Unterhaus fand, will der Regierungschef bei der EU
Änderungen erreichen. Die EU lehnt dies eigentlich ab, zeigt sich
aber dennoch offen für Gespräche. Als entscheidender Termin gilt der
EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober. Beide Seiten hatten in Luxemburg
vereinbart, demnächst täglich zu verhandeln. Ein Lösungsansatz ist
noch nicht erkennbar. Johnson beteuert, notfalls werde Großbritannien
auch ohne Abkommen gehen.