EU-Rechnungsprüfer: IT-Systeme im Schengenraum unzureichend gepflegt

11.11.2019 11:36

Brüssel (dpa) - Die IT-Systeme zur Überwachung der Schengengrenzen
werden den obersten EU-Rechnungsprüfern zufolge unzureichend von
nationalen Behörden gepflegt. Einige Daten fehlten komplett, seien
unvollständig oder würden verspätet eingetragen, heißt es in einem
am
Montag in Brüssel veröffentlichten Bericht des Europäischen
Rechnungshofs. Dadurch leide die Effizienz der Grenzkontrollen.

Die Rechnungsprüfer bemängeln auch, dass gut jeder zweite
Grenzschützer schon mal Grenzübertritte zugelassen habe, ohne die
entsprechenden IT-Systeme abzufragen. Zudem gebe es eine Diskrepanz
zwischen der Anzahl ausgestellter Schengen-Visa und der Anzahl
kontrollierter Visa. Dies deute daraufhin, dass nicht an allen
Grenzen systematisch kontrolliert wurde.

Dem Schengenraum gehören 22 EU-Staaten und vier weitere europäische
Länder an. Innerhalb dieser Staaten gibt es in der Regel keine
stationären Grenzkontrollen. Im Kampf gegen Terrorismus, Kriminalität
und zur Kontrolle von Migration sei die wirksame Überwachung der
Schengen-Außengrenzen umso wichtiger, heißt es in dem Bericht.

Die Rechnungsprüfer untersuchten, wie gut die wichtigsten IT-Systeme
dazu beitragen, dass Grenzschützer ihrer Arbeit nachgehen können.
Dabei ging es unter anderem um Kontrollen von Personen, Gegenständen,
Visa, den Abgleich von Fingerabdrücken und von Fluggastdaten.

Die Daten seien die Grundlage für die Entscheidung der Grenzschützer,
sagte Rechnungsprüferin Bettina Jakobsen. «Doch mitunter stellen die
Systeme ihnen (den Grenzschützern) keine angemessenen Informationen
bereit, um diese Entscheidung zu treffen.»

Grundsätzlich seien die IT-Systeme gut konzipiert, um die Kontrollen
zu erleichtern, heißt es. Die Prüfer untersuchten für den Bericht die

Arbeit in Finnland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Polen.