Von der Leyen drängt London zur Nominierung eines EU-Kommissars

11.11.2019 16:59

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat Großbritannien erneut ermahnt,
einen Kandidaten für das Team der künftigen Präsidentin Ursula von
der Leyen zu benennen. Noch sei London der Bitte nicht nachgekommen,
sagte ein Sprecher am Montagnachmittag.

Die Nominierung eines britischen Kommissars ist wegen der
Verschiebung des EU-Austritts auf Ende Januar nötig. Denn von der
Leyen will möglichst am 1. Dezember starten, und jedes EU-Land soll
in ihrem Team vertreten sein. Sie hatte Großbritannien eine Frist bis
Montag gesetzt.

Ein britischer Regierungssprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur
in London nur: «Das Vereinigte Königreich wird seine rechtlichen
Verpflichtungen einhalten. Und unsere Beamten sind im regelmäßigen
Kontakt mit dem Team der gewählten Präsidentin.»

Wegen der Neuwahl in Großbritannien am 12. Dezember ist eine rasche
Entscheidung dort unwahrscheinlich. Sollte London niemanden benennen,
wird dies den Amtsantritt der Kommission aber wohl nicht aufhalten.
Vielmehr ist eine Ausnahmeregelung denkbar.

Ursprünglich hatte von der Leyen am 1. November ihr Amt antreten
sollen. Die Verzögerung lag daran, dass die ersten Anwärter aus
Ungarn, Rumänien und Frankreich vom Europaparlament gestoppt wurden
und neue Kandidaten benannt werden mussten. Diese sollen ihr
Nominierungsverfahren diese Woche durchlaufen.

Bevor von der Leyen die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten
kann, muss das EU-Parlament über ihr gesamtes Team abstimmen. Als
Termin angedacht ist der 27. November.