Maas: Macron-Überlegungen zur Nato könnten Europa entzweien

28.11.2019 10:37

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Nato-Gipfel hat Bundesaußenminister Heiko
Maas sich erneut klar von der Kritik des französischen Präsidenten
Emmanuel Macron an dem Bündnis distanziert und vor einer Spaltung der
Europäer gewarnt. «Gedankenspiele über eine Entkoppelung
amerikanischer und europäischer Sicherheit machen mir Sorgen, nicht
nur mit Blick auf unsere eigene Sicherheit», sagte der SPD-Politiker
am Donnerstag in einer Grundsatzrede bei der Friedrich-Ebert-Stiftung
in Berlin. «Ich befürchte, dass sie Europa entzweien.»

Macron hat die Nato für «hirntot» erklärt und mehr europäische
Eigenständigkeit in Verteidigungsfragen gefordert. Nächste Woche
kommen die Staats- und Regierungschefs der 29 Nato-Staaten in London
anlässlich des 70. Geburtstag des Bündnisses zu einem Jubiläumsgipfel

zusammen.

Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten sich bereits in
den vergangenen Tagen von Macron distanziert und betont, dass Europa
nicht in der Lage sei, sich ohne die USA zu verteidigen. Maas hat
aber die Einsetzung einer Expertenkommission vorgeschlagen, die eine
Reform der Nato vorbereiten soll.

Der Außenminister warnte in seiner Grundsatzrede aber auch davor, auf
einen Kurswechsel in der US-Außenpolitik bei einer Abwahl von
US-Präsident Donald Trump zu hoffen. Die Neuausrichtung habe schon
vor Trump begonnen und es sei unabhängig vom Ausgang der
Präsidentenwahl im nächsten Jahr mit einer Fortsetzung zu rechnen.
«Es reicht jedenfalls nicht, auf die Rückkehr alter Zeiten zu hoffen,
denn sie werden nicht mehr komme», sagte Maas. Der Weltpolizist USA
ziehe sich in sein Hauptquartier zurück und gehe von dort mit Zöllen
und Sanktionen gegen seine Gegner und Konkurrenten vor.