Scholz meidet öffentlichen Auftritt in Brüssel

04.12.2019 16:25

Brüssel (dpa) - Nach seiner Niederlage beim Mitgliederentscheid um
den SPD-Vorsitz hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen
öffentlichen Auftritt in Brüssel gemieden. Beim Treffen der
Euro-Finanzminister am Mittwoch fand seine sonst übliche öffentliche
Stellungnahme vor Journalisten nicht statt. Eine offizielle
Begründung gab es nicht, aus Regierungskreisen hieß es, er sei wegen
eines früheren Termins früher angekommen.

Die Finanzminister treffen sich einmal pro Monat in Brüssel, in der
Vergangenheit nahm Scholz in der Regel am Rande der Treffen gegenüber
Journalisten ausführlich Stellung.

Beim Treffen am Mittwoch sollte unter anderem die Einführung eines
gemeinsamen Sicherungssystems für Sparguthaben in Europa besprochen
werden. In Deutschland wird dies traditionell kritisch gesehen, da
Banken hierzulande über gut gefüllte Sicherungstöpfe verfügen und
befürchten, dass sie bei Problemen in anderen Ländern zahlen müssten.

Scholz hatte zuletzt nach jahrelangem politischen Stillstand erstmals
grundsätzliche Bereitschaft für ein europäisches System signalisiert.

Sein Vorstoß war innerhalb der Bundesregierung nicht abgesprochen.

Scholz hatte sich nach seiner Niederlage beim Mitgliederentscheid um
den SPD-Vorsitz noch kurz geäußert und den Siegern seine
Unterstützung zugesagt. Dann verschwand er am Samstagabend lächelnd
von der Bühne, gab keine Interviews mehr und zeigte sich seitdem
nicht mehr in der Öffentlichkeit. Zur Sitzung des erweiterten
SPD-Präsidiums ließ er sich am Dienstag in einem abgedunkelten Auto
an Reportern vorbei mit hoher Geschwindigkeit direkt in die
Tiefgarage fahren.