Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen

16.01.2020 12:25

Teheran (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani schließt einen
kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf
weiteres aus. Dies würde seiner Einschätzung nach den Iran wieder als
Fall vor den UN-Sicherheitsrat bringen und internationale Sanktionen
nach sich ziehen. «Dann hätten wir die Probleme wieder von vorne»,
sagte der Kleriker bei einem Treffen mit Direktoren der iranischen
Zentralbank in Teheran am Donnerstag.

Das iranische Atomprogramm ist laut Ruhani jetzt «fortgeschrittener»
als vor dem Wiener Atomabkommen von 2015. Das Land habe mehr
Kapazitäten, um Uran anzureichern. Genauere Angaben machte er dazu
nicht, die iranische Atomorganisation soll demnächst aber technische
Details bekanntgeben. 

Das Atomabkommen soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen,
aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Es war an die Aufhebung von
Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig
aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und belegten Teheran
wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen. Nach einem Karenzjahr
übertrat auch der Iran schrittweise immer mehr Regeln der
Vereinbarung. Die anderen Partner China, Deutschland, Frankreich,
Großbritannien und Russland wollen das Regelwerk retten. Die drei
EU-Staaten aktivierten wegen der zunehmenden Regelverstöße des Irans
jedoch jüngst einen Schlichtungsmechanismus.

Der Iran sei jederzeit bereit zum Atomdeal zurückzukehren, sobald er
vertragsgerecht umgesetzt werde, heißt es auf der Webseite des
Präsidenten. Der Teilausstieg sei für den Iran auch mit Risiken
verbunden.