EU-Handelskommissar: US-Zölle auf Autoimporte derzeit kein Thema mehr

17.01.2020 13:50

Washington (dpa) - Die im vergangenen Jahr von der US-Regierung
angedrohten Strafzölle auf Autoimporte aus der Europäischen Union
sind inzwischen kaum mehr ein Thema. Das sagte EU-Handelskommissar
Phil Hogan nach mehrtägigen Gesprächen mit Vertretern der
US-Regierung. Das Thema «wurde kaum erwähnt», sagte er am Donnerstag

(Ortszeit) vor Journalisten. In Richtung deutsche Autoindustrie, die
solche Zölle hart getroffen hätten, sagte er: «Ich denke, dass
sollten gute Neuigkeiten für Deutschland sein.»

Hogan war in Washington unter anderem mit seinem US-Kollegen Robert
Lighthizer, Finanzminister Steven Mnuchin, US-Präsident Donald Trumps
Wirtschaftsberater Larry Kudlow sowie mehreren Senatoren und
Abgeordneten zusammengetroffen.

In Bezug auf Medienberichte, wonach die USA jüngst erneut mit
Autozöllen gedroht haben sollen, um EU-Länder zu einem härteren Kurs

gegenüber dem Iran zu zwingen, sagte Logan, er wisse nichts davon. In
seinen Gesprächen in Washington sei das Thema nicht aufgekommen.

Die US-Regierung hatte im vergangenen Jahr unter Anführung von
Gründen der nationalen Sicherheit mit Strafzöllen von 25 Prozent auf
Autoimporte gedroht. Die Frist zu deren Ankündigung im November ließ
Washington aber ohne Erklärung verstreichen. Die EU hatte erklärt, im
Fall der Verhängung der Zölle ebenfalls zusätzliche Importgebühren

einzuführen. Damit drohte ein eskalierender Handelskonflikt der
beiden Riesen - die EU und die USA tauschten 2018 Waren und
Dienstleistungen im Wert von rund 1,3 Billionen US-Dollar aus.

Bei seinen Gesprächen in Washington wurden auch strittige Themen wie
Frankreichs Digitalsteuer erörtert, wegen der die US-Regierung mit
Strafzöllen droht, wie Hogan erklärte. Die EU werbe weiter für eine
internationale Lösung im Rahmen der OECD, sagte Hogan. Auch der
Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing
spielte demnach eine Rolle. Die US-Regierung hat in der Sache infolge
einer Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) Zölle verhängt.
Die EU hat daher «keine andere Wahl», als auch Zölle zu verhängen,

sobald die WTO in den kommenden Monaten ihre Entscheidung zu
Boeing-Subventionen bekanntgeben werde, sagte Logan. Brüssel ziehe
aber weiter eine Verhandlungslösung mit Washington vor, sagte er.