Italien: Operation «Sophia» nur für Waffenkontrolle

20.01.2020 16:30

Rom/Brüssel (dpa) - Eine mögliche Wiederbelebung der EU-Operation
«Sophia» vor Libyen sollte nach dem Willen Italiens einzig zur
Kontrolle des Waffenembargos genutzt werden. «Sophia muss auseinander
genommen und komplett anders wieder zusammengesetzt werden, weil es
eine Mission sein muss, die dafür sorgt, dass keine Waffen nach
Libyen gelangen. Weil es eine Mission zur Kontrolle des Embargos sein
muss und nichts anderes», sagte Außenminister Luigi Di Maio am Montag
in Brüssel. Die Frage sei nicht, ob mit den Schiffen wieder Migranten
gerettet und nach Italien gebracht werden.

Nach dem Libyen-Gipfel erwägt die EU eine Wiederbelebung der Mission
vor der Küste des Bürgerkriegslandes. Der EU-Außenbeauftragte Josep
Borrell sprach sich beim Außenministertreffen der 28 Mitgliedstaaten
in Brüssel klar dafür aus.

«Sophia» sollte zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel
beitragen. Bis zum Ende der Marinemission im vergangenen Jahr wurden
am Rande aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet, wie
dies das internationale Seerecht vorschreibt.

Seit dem Frühjahr 2019 ist die EU jedoch nicht mehr mit Schiffen vor
Ort, sondern beschränkt sich auf die Ausbildung der libyschen
Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein
System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Die damalige
populistische Regierung Italiens und vor allem der ehemalige
Innenminister Matteo Salvini hatten dies gefordert, weil Gerettete
nach den Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht wurden.