Eurogruppe berät Konjunktur und Eurozonen-Budget

16.02.2020 19:00

Brüssel (dpa) - Die Wirtschaftslage und geplante Reformen der
Eurozone beschäftigen am Montag (ab 15.00 Uhr) die Finanzminister der
Länder mit der europäischen Gemeinschaftswährung. Zum einen berät d
ie
Eurogruppe die jüngste Konjunkturprognose der EU-Kommission, die nur
mäßiges Wachstum voraussagt und vor neuen Risiken wie dem Coronavirus
warnt. Zum anderen geht es noch einmal um Details des geplanten
Eurozonen-Budgets.

Die EU-Staaten haben sich bereits grundsätzlich auf die Einführung
eines solchen Budgets im Rahmen des EU-Haushalts geeinigt. Es soll
für Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit und zur Angleichung der
wirtschaftlichen Verhältnisse genutzt werden. Doch sind im jüngsten
Vorschlag zum EU-Finanzrahmen nur noch 13 Milliarden Euro für sieben
Jahre vorgesehen. Die Finanzminister sollen nun entscheiden, ob es
die Option geben soll, im Krisenfall kurzfristig Geld zuzuschießen.

Auf der Tagesordnung der Minister stehen auch die Regeln des
Stabilitäts- und Wachstumspakts. Die EU-Kommission hatte kürzlich
Änderungen zur Diskussion gestellt, darunter Ausnahmen von Schulden-
oder Defizitregeln für Investitionen in den Klimaschutz. Konkrete
Änderungspläne werden aber nicht vor Jahresende erwartet.