Von der Leyen will Westbalkan «so eng wie möglich» an EU binden

16.02.2020 21:13

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte

die Länder des westlichen Balkans möglichst eng an die Europäische
Union binden. «Ich denke, es ist in unserem gemeinsamen
geostrategischen Interesse, den Westbalkan so nahe wie möglich an der
Europäischen Union zu haben», sagte von der Leyen am Sonntag in
Brüssel vor einem informellen EU-Westbalkan-Treffen.

Die EU habe die Methodik der Beitrittsverhandlungen geändert, um
beiderseits neues Vertrauen aufzubauen, erklärte die
Kommissionspräsidentin. Die neue Herangehensweise beschleunige
Strukturreformen und schaffe eine glaubwürdige Aussicht für die
Länder des westlichen Balkans, nach gewisser Zeit der EU beizutreten.

Der Von-der-Leyen-Stellvertreter und EU-Außenbeauftragte Josep
Borrell sagte auf die Frage, ob er den EU-Beitritt eines Landes aus
der Region vor dem Ende seiner Amtszeit in viereinhalb Jahren erleben
werde: «Ich hoffe es.» Man arbeite bei dem Treffen am Sonntag und
Montag daran, den Balkanländern beim nächsten EU-Gipfel eine
europäische Perspektive zu eröffnen.

Von der Leyen sagte, die Kommission wolle den Weg zu
Beitrittsverhandlungen der EU mit Nordmazedonien und Albanien frei
machen - möglichst vor dem Balkangipfel des kroatischen EU-Vorsitzes
Anfang Mai in Zagreb. Für den Gipfel selbst bereite die Kommission
ein Investitionspaket vor. Sie hoffe, dass die Mitgliedstaaten dem im
Rat zustimmen werden.

Die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt Nordmazedoniens
und Albaniens war im Herbst vor allem am Widerstand des französischen
Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert. Er hatte zunächst eine
Reform des Aufnahmeverfahrens gefordert - die EU-Kommission hatte
dazu kürzlich einen Vorschlag vorgelegt.