Conte: Aufbau-Bonds sind nötig für Europa

03.04.2020 09:00

Rom (dpa) - Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte beharrt in
einer Antwort an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf
gemeinsamen europäischen Bonds im Kampf gegen die Corona-Krise. Er
forderte in einem Beitrag für die Zeitung «La Rebubblica» am Freitag

«Europäische Wiederaufbau-Anleihen». Er benutzte in dem italienischen

Text das englische Wort «European Recovery Bonds», der Begriff
«Corona-Bonds» fiel nicht. Deutschland und andere nordeuropäische
Länder lehnen gemeinsame Anleihen der EU bisher ab. Frankreich,
Spanien und Italien plädieren dagegen dafür.

Von der Leyen hatte am Vortag in derselben Zeitung Fehler der EU im
Umgang mit dem besonders von der Virus-Welle betroffenen Italien
eingeräumt. Inzwischen habe Europa das Tempo aber geändert. Die
deutsche Kommissionspräsidentin versprach Hilfen in Milliardenhöhe
für Kurzarbeiter. Bei dem Konzept namens «Sure» will Brüssel 100
Milliarden Euro Schulden aufnehmen und sie in Form von Krediten für
Kurzarbeiterhilfen weitergeben.

Conte dankte in seinem Artikel, der mit der Anrede «Liebe Ursula»
beginnt, für die Vorschläge der EU und besonders das
Kurzarbeiter-Programm. Doch das reiche nicht, argumentierte er.
Vielmehr forderte er den Mut für einen gemeinsamen Aufbau-Plan. «Wenn
man einen Krieg führt, muss man alle Anstrengungen unterstützen, die
zum Sieg führen, und sich mit allen Instrumenten ausstatten, die für
den Beginn des Wiederaufbaus erforderlich sind», schrieb er. Sonst
könnte Europa nach der Krise im globalen Wettbewerb abgehängt werden.
Er betone erneut, dass es bei Anleihen nicht darum gehe, alte
Schulden zu teilen. Die Frage sei, was «Europa bereit sei, nicht für
Italien, sondern für sich selbst zu tun».

Italien ist mit fast 14 000 Toten von der Corona-Krise besonders hart
getroffen.