) Maas: Desinformation in Corona-Krise «auch aus der russischen Sphäre»

03.04.2020 16:12

Brüssel (dpa) - Fake-News-Kampagnen gegen die EU rund um das
Coronavirus kommen nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas
auch aus Russland. Die EU müsse sich mit vorsätzlich und organisiert

verbreiteten Desinformationen - «auch aus der russischen Sphäre» -
auseinandersetzen, sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einer
Videoschalte mit seinen EU-Kollegen. «Wir haben uns darauf
verständigt, dass wir die gesteuerte Verbreitung von Fake News viel
offensiver bekämpfen wollen.»

Dabei sollten sich die EU-Saaten enger mit der EU-Kommission
abstimmen, Dinge richtigstellen und über zweifelhafte Quellen
aufklären, sagte Maas. Es sei nicht akzeptabel, dass einige politisch
Kapital aus Krise schlagen wollten. Besonders wichtig sei der
transparente Umgang mit Fakten. So könne das Vertrauen der
Bevölkerung behalten werden und Akzeptanz für Maßnahmen gegen die
Coronavirus-Pandemie geschaffen werden. «Das dürfen wir uns nicht
kaputtmachen lassen. Und deshalb werden wir gegen Desinformation noch
weitaus offensiver vorgehen, als das bisher der Fall gewesen ist»,
sagte Maas.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach nach der Videokonferenz
von einer «Pandemie an Informationen». Alle Minister hätten ihre
Sorge zum Ausdruck gebracht und betont, dass stärker gegen
Desinformation vorgegangen werden müsse.

Vor allem China und Russland wird vorgeworfen, in der Corona-Krise
Desinformationen zu verbreiten. Die EU-Kommission hatte zuletzt
beklagt, Kreml-nahe Medien würden das Narrativ einer unsolidarischen
EU verbreiten und am Umgang mit der Pandemie scheitern.