EU-Kommission streicht Zoll und Steuern auf medizinische Ausrüstung

03.04.2020 17:06

Brüssel (dpa) - Um in der Corona-Krise den Preisdruck auf
medizinische Ausrüstung zu mindern, streicht die EU-Kommission bei
der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern vorläufig Steuern und Abgaben. «In
dieser Notsituation müssen wir sehr pragmatisch handeln», sagte
Präsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in einem Video auf
Twitter. Die Regel sei zunächst auf vier Monate ausgelegt, könne aber
verlängert werden.

In der Krise bräuchten Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern besonders
viele Beatmungsgeräte, Masken oder Handschuhe. Dadurch würden diese
Produkte teurer. «Deshalb haben wir uns heute entschlossen, für
einige Zeit Steuern und Abgaben auszusetzen», sagte die deutsche
Politikerin. Dies betreffe die Einfuhr von Medizinprodukten und
medizinischem Gerät aus Ländern außerhalb der EU. «Dadurch wird
importierte Schutzausrüstung günstiger.»

Als Beispiel nannte von der Leyen Gesichtsmasken aus China. Darauf
fielen normalerweise Zollgebühren in Höhe von 12 Prozent an, hinzu
kämen - in Italien etwa 22 Prozent - Mehrwertsteuern. Somit seien
diese Schutzmasken künftig ein Drittel günstiger.