Sánchez: EU muss gegen Corona eine «Kriegswirtschaft» organisieren

05.04.2020 10:13

Madrid (dpa) - Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die
Partner der Europäischen Union «in einem kritischen Moment» zu
«rigoroser Solidarität» aufgerufen. Um im Kampf gegen die
Corona-Krise nicht als Union zu scheitern, müsse die EU «eine
Kriegswirtschaft auf die Beine stellen», forderte der sozialistische
Politiker in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal der
«Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Wie EU-Kommissionspräsidentin von

der Leyen sprach auch Sánchez von «einem neuen Marshall-Plan».

Der Marshall-Plan war ein milliardenschweres Hilfsprogramm der USA,
mit dem das vom Zweiten Weltkrieg gezeichnete Westeuropa wieder auf
die Beine kam.

Dieser neue Marschall-Plan müsse «Maßnahmen zur Stützung der
Schulden» enthalten, die viele Staaten aufnehmen müssten, sagte
Sánchez weiter. In den vergangenen Wochen seien zwar wichtige
Beschlüsse gefasst worden, wie das befristete Notfall-Ankaufprogramm
der Europäischen Zentralbank oder das Kreditprogramm SURE der
EU-Kommission zur Finanzierung von Kurzarbeit. Dies alles sei aber
nicht genug.

Man benötige mittelfristig einen «neuen Mechanismus zur
Vergemeinschaftung von Schulden». Das Coronavirus mache vor Grenzen
keinen Halt, die Finanzierungsmechanismen dürften das deshalb genauso
wenig tun. Europa dürfe nicht wie auf die Finanz- oder Bankenkrise
von 2008 mit einer Sparpolitik reagieren.

Der 48-Jährige betonte, Europa erlebe «seine schlimmste Krise seit
dem Zweiten Weltkrieg». «Mitbürger sterben oder kämpfen um ihr Lebe
n
in Krankenhäusern, die an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, weil sich
die Pandemie als gefährlichste Bedrohung für das öffentliche
Gesundheitswesen seit der Grippe von 1918 erweist.»

In der Krise sieht Sánchez, dessen Beitrag am Sonntag unter anderem
auch in der spanischen Zeitung «El País» erscheint, auch «eine Chan
ce
für den Wiederaufbau einer weitaus stärkeren EU». Er warnt aber:
«Sollten wir weiterhin klein denken, werden wir scheitern.»

Mit fast 125 000 Infektionen und knapp 12 000 Toten ist Spanien eines
der vom Covid-19-Erreger Sars-CoV-2 am schwersten betroffenen Länder
der Welt. Am Samstag kündigte Sánchez eine Verlängerung der seit dem

15. März geltenden Ausgangssperre um zwei weitere Wochen bis zum 25.
April an.