Rom sieht Pläne zum Wiederaufbau auf gutem Weg

18.05.2020 19:39

Rom (dpa) - Die italienische Regierung bewertet den
deutsch-französischen Plan für ein 500-Milliarden-Programm für die
durch Corona geschwächte Wirtschaft in der EU als Schritt in die
richtige Richtung. Das meldeten verschiedene Medien in Rom am Montag
unter Berufung auf Regierungskreise. Es gebe aber noch
Verbesserungspotenzial, hieß es.

Mit der Summe von 500 Milliarden Euro «können wir beginnen, den
Recovery Fonds (Wiederaufbau-Fonds) im Rahmen des europäischen
Haushalts noch substanzieller zu gestalten», zitierte die
Nachrichtenagentur Ansa die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe
Conte. Der Minister für Europa-Angelegenheiten, Enzo Amendola,
äußerte sich ähnlich.

Deutschland und Frankreich hatten zuvor einen gemeinsamen Plan für
das Wiederaufbauprogramm präsentiert. Danach soll das Geld im Namen
der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Kontext des
mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten fließen.
Die Regierung betonte den Angaben zufolge, dass der Plan auch
Verschläge aus Italien aufnehme.

Oppositionsführer Matteo Salvini von der rechten Lega beschwerte sich
indes im Sender Canale 5, dass Berlin und Paris den Vorschlag
verkündet hatten: «Heute haben Merkel und Macron alleine eine
Pressekonferenz gegeben: Eigentlich weiß man gar nicht, ob es eine EU
gibt oder Frankreich und Deutschland alleine entscheiden», sagte er
Ansa zufolge.

Das hoch verschuldetet Italien setzt große Hoffnungen in einen
Wiederaufbau-Fonds. Das Land war von der Corona-Pandemie besonders
früh und sehr hart getroffen worden. Rom hatte deshalb lange und mit
Nachdruck gemeinsame Anleihen in Form sogenannter Corona-Bonds
gefordert.



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