Altmaier will gemeinsames EU-Projekt für Arzneimittelproduktion

25.05.2020 05:30

Die Corona-Krise legt auch Schwächen offen, etwa bei der Abhängigkeit
von bestimmten Produkten. Der Wirtschaftsminister will gegensteuern,
zum Beispiel bei Arzneimitteln. Und kündigt Schwerpunkte für die
deutsche EU-Ratspräsidentschaft an.

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will sich auf
EU-Ebene für ein gemeinsames europäisches Projekt zur
Arzneimittelproduktion einsetzen. Der CDU-Politiker sagte der
Deutschen Presse-Agentur: «Es ist keine gute Idee, die Globalisierung
zurückzudrehen, aber es ist die richtige Idee, einseitige
Abhängigkeiten zu minimieren und in sensiblen Bereichen die nationale
Souveränität zu behaupten oder wiederzugewinnen.»

Altmaier sagte, er habe deshalb bereits zwei Initiativen bei der
Halbleiterproduktion und Batteriezellenherstellung gemeinsam mit
verschiedenen europäischen Partnern aufs Gleis gesetzt. «Ich kann mir
auch gut ein gemeinsames europäisches Projekt für die
Arzneimittelproduktion vorstellen. Auch hieran arbeiten wir bereits.»

Bei der Fertigung von Batteriezellen für Elektroautos dominieren
bisher Anbieter aus Asien den Markt. Geplant ist nun der Aufbau einer
großen Produktion in Europa und Deutschland. Auch viele Wirkstoffe
für Arzneien werden aus Kostengründen in Fernost hergestellt - etwa
für Antibiotika in China und Indien. Die Bundesregierung hatte
bereits den Ausbau der Produktion medizinischer Schutzausrüstungen in
Deutschland vorangetrieben, um unabhängiger zu werden.

Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Juli sagte
Altmaier: «Nach der Überwindung der akuten Corona-Pandemie brauchen
wir weltweit, aber auch in der EU selbst, eine Renaissance der
Marktwirtschaft, damit wir im globalen Wettbewerb dauerhaft bestehen
können.»

Die deutsche EU-Präsidentschaft verfolge daher das Ziel, eine
möglichst rasche Erholung der Volkswirtschaften zu ermöglichen. Dem
diene auch die neue deutsch-französische Initiative, sagte Altmaier
mit Blick auf das Konzept von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des
französischen Präsidenten Emmanuel Macron über EU-Wiederaufbauhilfen

im Umfang von 500 Milliarden Euro.

«Wir werden die Industriestrategie, die die EU-Kommission kurz vor
dem Corona-Ausbruch vorgelegt hat, daraufhin überarbeiten, wie sie am
ehesten dazu beitragen kann. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig,
dass wir einseitige Abhängigkeiten vermeiden und reduzieren, indem
wir internationale Lieferketten stärker diversifizieren.»

Altmaier sagte weiter: «Außerdem brauchen wir in der Europäischen
Industriestrategie klare Aussagen zur Verbesserung der
Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen. Außerdem muss
Europa schneller und besser werden, wenn es um die Ansiedlung der
Arbeitsplätze der Zukunft geht: Bei Digitalisierung, Kommunikation
und Klimaschutz.» Die traditionellen Industrien wie Stahl, Chemie,
Maschinenbau, Automobil- und Fahrzeugbau müssten auch künftig in
Europa überleben können. «Dafür muss die EU geeignete
Rahmenbedingungen schaffen.»