Neue Steuern könnten Corona-Hilfen der EU finanzieren

26.05.2020 17:30

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will die Milliardenhilfen für
besonders von der Corona-Krise betroffene Staaten und
Wirtschaftszweige durch neue Abgaben und Steuern finanzieren. Wie der
Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen bestätigt wurde, soll den
Mitgliedstaaten an diesem Mittwoch unter anderem vorgeschlagen
werden, Digitalkonzerne und Nutzer von Plastik stärker zur Kasse zu
bitten. Zudem könnten künftig die Erlöse aus dem Handel mit
Emissionszertifikaten in die EU-Kassen fließen.

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen will an diesem Mittwoch
einen neuen Entwurf für die EU-Finanzen von 2021 bis Ende 2027
vorlegen, der auch einen Wiederaufbauplan für die von der
Corona-Pandemie schwer gebeutelte Wirtschaft umfassen soll. Nach
dpa-Informationen wird der neue Vorschlag für den mehrjährigen
Finanzrahmen dabei etwas weniger umfangreich ausfallen als der erste.
Dieser hatte vorgesehen, das Volumen des europäischen
Gemeinschaftshaushalts von 2021 an auf 1,11 Prozent des
Bruttonationaleinkommens der EU zu erhöhen.

Zusätzlich soll es nun aber das marktfinanzierte Instrument für den
Wiederaufbau geben. Es soll «Next Generation EU» heißen und nach
Vorstellung von Deutschland und Frankreich Corona-Hilfen in Höhe von
500 Milliarden Euro ermöglichen.