Merkel informiert über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

26.05.2020 19:00

Berlin (dpa) - Rund einen Monat vor dem Start der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft präsentiert Bundeskanzlerin Angela Merkel am
Mittwoch ihre politischen Schwerpunkte. Vormittags (11.00 Uhr)
informiert sie gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz und
Außenminister Heiko Maas die Spitze des Europaparlaments. Abends
(19.30 Uhr) hält Merkel dann eine Grundsatzrede bei der
Konrad-Adenauer-Stiftung.

Deutschland übernimmt am 1. Juli für sechs Monate den Vorsitz der
EU-Länder. In der Zeit leitet Deutschland die Ministerräte und setzt
politische Schwerpunkte. Wegen der Corona-Krise wird das Programm
anders ausfallen als ursprünglich geplant. Inhaltlich wird es vor
allem um die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie gehen.
Weitere Schwerpunktthemen sind die Beziehungen zu Großbritannien nach
dem Brexit, der Klimaschutz und das europäische Asylsystem.

Die üblichen Ministertreffen müssen wohl zumindest zum Teil weiter
als Videokonferenzen stattfinden. Ob dies auch für den für September
in Leipzig geplanten EU-China-Gipfel gilt, ist noch unklar.