EU verhängt Handelssanktionen gegen Kambodscha

12.08.2020 12:30

Brüssel (dpa) - Die EU hat gegen Kambodscha wegen der anhaltenden
Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechten Handelssanktionen
verhängt. Das südostasiatische Land habe mit Wirkung zum Mittwoch den
zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt teilweise verloren,
teilte die EU-Kommission mit. Konkret gehe es um rund 20 Prozent der
kambodschanischen Ausfuhren in die EU und beispielsweise um den
Export von Kleidung, Schuhen und Reiseartikeln.

Kambodscha müsse dringend für die Achtung der Menschenrechte und
Arbeitnehmerrechte sorgen, kommentierte EU-Handelskommissar Phil
Hogan. Sobald es erhebliche Verbesserungen gebe, werde die EU den
uneingeschränkten freien Zugang zum EU-Markt für Waren
wiederherstellen.

Hintergrund der EU-Linie ist vor allem der politische Kurs von
Kambodschas Ministerpräsident Hun Sen. Er ist in dem Land mit mehr
als 16 Millionen Einwohnern bereits seit Mitte der 1980er Jahre an
der Macht und regiert nach einer zwischenzeitlichen Öffnung
inzwischen wieder mit harter Hand. Das Land gilt als
Ein-Parteien-Staat. International gibt es an den Zuständen in
Kambodscha viel Kritik, auch wegen weit verbreiteter Korruption.

Kambodscha durfte wie etliche andere sehr arme Länder bislang
zollfrei Waren in die EU einführen. Grundlage ist eine Regelung zur
Wirtschaftsförderung, die den Namen «Everything but arms» (Alles
außer Waffen) trägt. Sie kann aber ausgesetzt werden, wenn Länder in

grundlegenden Bereichen gegen EU-Standards verstoßen.