Zoran Zaev mit Regierungsbildung in Nordmazedonien beauftragt

13.08.2020 14:42

Skopje (dpa) - Der nordmazedonische Präsident Stevo Pendarovski hat
am Donnerstag den amtierenden Sozialdemokraten Zoran Zaev mit der
Regierungsbildung beauftragt. Zaevs Sozialdemokratische Union (SDSM)
hatte bei der Parlamentswahl am 15. Juli als relativ stärkste Kraft
46 der 120 Mandate errungen. Zaev war bereits von 2007 bis zu Beginn
dieses Jahres Ministerpräsident. Um erneut regieren zu können,
braucht Zaev Koalitionspartner. Am Donnerstag war noch nicht klar,
wer diese sein würden.

Der designierte Regierungschef hat nun 20 Tage Zeit, um sein
künftiges Kabinett vom Parlament bestätigen zu lassen. Beobachter
erwarten schwierige Verhandlungen mit der Albaner-Partei DUI, deren
15 Mandate für eine Regierung mit den Sozialdemokraten reichen
würden. Rund 25 Prozent der Bevölkerung Nordmazedoniens sind
ethnische Albaner. 

Zaev hatte 2018 ein historisches Abkommen mit Griechenland
geschlossen, das den seit fast drei Jahrzehnte währenden Namensstreit
mit dem südlichen Nachbarn beilegte. Athen wollte die
ex-jugoslawische Republik nicht unter dem Namen Mazedonien
anerkennen, weil eine nordgriechische Provinz gleichfalls so heißt.
Anfang 2019 benannte sich das Land deshalb in Nordmazedonien um.

Zaev war zu Jahresbeginn vorzeitig zurückgetreten, nachdem die EU die
versprochenen Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien
nicht eingeleitet hatte. Inzwischen will die EU mit einer neuen
Methodik über den Beitritt Nordmazedoniens und Albaniens verhandeln.