EU berät über Sanktionen gegen Belarus und Türkei

13.08.2020 17:28

Brüssel (dpa) - Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem
Freitagnachmittag in einer außerplanmäßigen Videokonferenz über
mögliche Reaktionen auf die Entwicklungen in Belarus sowie im
Erdgaskonflikt mit der Türkei. Mehrere EU-Staaten hatten zuletzt
gefordert, mit einer Reaktivierung von Sanktionen gegen die
belarussische Führung auf die umstrittene Präsidentenwahl am
vergangenen Sonntag zu reagieren. Die Opposition im Land prangert an,
Staatschef Alexander Lukaschenko habe die Abstimmung massiv fälschen
lassen. Auch der Türkei drohen neue Strafmaßnahmen, weil sie trotz
Warnungen der EU weiter Erdgaserkundungen in Teilen des Mittelmeers
durchführt, die von Griechenland und Zypern beansprucht werden.

Sollten sich die Minister auf neue EU-Sanktionen verständigen können,
müssten diese anschließend noch in einem schriftlichen Verfahren
beschlossen werden. Grund ist, dass bei Videokonferenzen keine
formellen Beschlüsse gefasst werden können.

Weiteres Thema der Sondersitzung soll die Lage im Libanon nach der
schweren Explosionskatastrophe in Beirut sein. Die EU hat dem Land
umfangreiche Unterstützung zugesichert.