OSZE: Experten sollen Menschenrechtsverletzungen in Belarus nachgehen

17.09.2020 18:10

Wien (dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE) wird eine Experten-Kommission zusammenstellen, die
möglichen Wahlbetrug und Menschenrechtsverletzungen in Belarus
untersuchen soll. Der sogenannte Moskau-Mechanismus zur Bildung einer
solchen Kommission sei nun ausgelöst worden, teilte der britische
OSZE-Botschafter Neil Bush am Donnerstag mit. Die Initiative dazu
ging von 17 Staaten aus, darunter auch Frankreich und die USA.
Deutschland war nicht darunter.

Anstatt das frühere Angebot der OSZE zur Vermittlung zwischen
Regierung und Opposition aufzugreifen, habe die Reaktion der
belarussischen Behörden darin bestanden, dialogbereite Kräfte und
friedliche Demonstranten zu bekämpfen, hieß es. Der Mechanismus war
zuletzt 2018 wegen der Lage in Tschetschenien aktiviert worden.

Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten aus Nordamerika, Europa und Asien ist
die OSZE die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation und
gilt als wichtige politische Plattform für den Ost-West-Dialog.