EU-Minister wollen Wirtschaft gegen neue Corona-Welle rüsten

18.09.2020 14:25

Berlin/Brüssel (dpa) - Die EU will die europäische Wirtschaft für
eine mögliche zweite Corona-Welle wappnen. «Die Markwirtschaft ist
bedroht worden durch das Virus und wird immer noch bedroht», sagte
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitag in Berlin nach
informellen Video-Beratungen der EU-Minister für Industrie und
Binnenmarkt.

Vor der Tagung hatte der CDU-Politiker bereits betont, es gelte zu
vermeiden, «dass infolge der wieder ansteigenden Infektionszahlen die
wirtschaftlichen Aufschwungstendenzen in Europa beeinträchtigt und
gefährdet werden». Die Pandemie habe aufgedeckt, dass die
europäischen Volkswirtschaften bereits so verflochten und voneinander
abhängig seien, dass der Shutdown im Frühjahr Lieferketten
unterbrochen oder beschädigt habe, sagte Altmaier.

Der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton warnte, in einigen
Bereichen sei die EU noch zu abhängig von Lieferanten aus
Drittstaaten. Er kündigte an, den Binnenmarkt auch aufgrund der
Corona-Erfahrungen verbessern zu wollen. «Wir müssen für die
Kontinuität des Binnenmarkts sorgen, er muss weiter schlagkräftig
bleiben», sagte Breton. «Niemand darf außen vor bleiben, kein
Mitgliedstaat darf ins Hintertreffen geraten.» Das gelte vor allem
für die EU-Staaten, die am meisten von der Pandemie betroffen gewesen
seien. «Dieser Grundsatz der Solidarität muss aufrecht bleiben»,
mahnte Breton. Altmaier kündigte an, die EU wolle gerade kleinen und
mittleren Unternehmen den Zugang zum Binnenmarkt erleichtern.

Der Minister sagte, ohne Namen zu nennen, die EU sehe sich großen
Herausforderungen durch Protektionismus und mangelnde Marktwirtschaft
«in einigen Hauptwettbewerbsländern» gegenüber, auch bei
technologischen und digitalen Innovationen. «Europa hat gute
Voraussetzungen, diesen Wettbewerb zu bestehen», sagte Altmaier.
«Gelingen wird dies aber nur mit einem starken Binnenmarkt, diese
Weichen wollen wir stellen.»