Deutsche und französische Abgeordnete beraten über Corona und Euro

21.09.2020 04:30

Berlin (dpa) - Abgeordnete von Bundestag und französischer
Nationalversammlung beraten an diesem Montag und Dienstag über
gemeinsame Schritte in der Corona-Pandemie. Das Treffen der
Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung findet wegen der
Lage diesmal als Videokonferenz statt. «Angesichts der Erfahrungen
vom Frühjahr und der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens
in Europa ist die enge Zusammenarbeit beider Länder und ihrer
Parlamente wichtiger denn je», sagte Bundestagspräsident Wolfgang
Schäuble (CDU) der Deutschen Presse-Agentur.

Die jeweils 50 Abgeordneten beider Parlamente beraten in regelmäßigen
Abständen über aktuelle Vorhaben und Probleme. Die
Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung gibt es seit 2019.
Sie soll einen Beitrag zur besseren Zusammenarbeit beider Länder
leisten. Bindende Beschlüsse fassen oder Gesetze machen kann das
Gremium nicht, aber politische Impulse geben. Ernannt werden die
Mitglieder vom Bundestag und von der französischen
Nationalversammlung zum Beginn der jeweiligen Wahlperiode.

Auf der Tagesordnung steht neben einer Anhörung der
Gesundheitsminister Frankreichs und Deutschlands auch ein Gespräch
mit der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde.
«Wir sollten im Gespräch mit Christine Lagarde auch die Debatte
darüber intensivieren, wie wir die Währungsunion jetzt endlich zu
einer Wirtschaftsunion ausbauen können. Nur so können wir den Euro
auf Dauer stabil halten», sagte Schäuble.

Bei den deutsch-französischen Gesprächen soll es zudem um den Ausbau
der Bahnstrecke Berlin-Paris gehen und um die Einsetzung zweier
Arbeitsgruppen zu den Themen Integration, Asyl und Migration und zur
Außen- und Verteidigungspolitik.