Putin verlängert Lebensmittelembargo gegen EU und weitere Staaten

21.11.2020 12:51

Moskau (dpa) - Russland hat sein Embargo auf Lebensmittel aus
Deutschland und Dutzenden weiteren Staaten per Erlass von Kremlchef
Wladimir Putin um ein Jahr bis 31. Dezember 2021 verlängert. Das im
August 2014 erstmals verhängte Einfuhrverbot etwa für Milchprodukte,
Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU war eine Reaktion auf die
Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge des Ukraine-Konflikts.
Es geht um den Schutz der nationalen Interessen Russlands, wie aus
dem am Samstag in Moskau unterschriebenen und veröffentlichten Dekret
des Präsidenten hervorgeht.

Das Embargo sollte nicht nur eine Revanche für die Sanktionen des
Westens sein. Russland nutzte die Situation vor allem, um seine
eigene Produktion - etwa in der Milchwirtschaft - zu erneuern, um
weniger von Importen abhängig zu sein. Das Embargo betrifft viele
Länder, die «antirussische Sanktionen» verhängt haben, darunter etw
a
auch die USA, Australien, Kanada und die Ukraine.

Weil auf Umwegen und über den Schmuggel weiter viele per Embargo
verbotene Waren wie etwa Käse aus Frankreich und Italien auf den
Markt kommen, hat Russland bereits tonnenweise Lebensmittel
vernichten lassen. Für Kritik sorgt zudem, dass die Ausschaltung
ausländischer Konkurrenz die Preise russischer Lebensmittel für die
Verbraucher in dem Riesenreich verteuert haben. Zudem beklagen Kunden
bisweilen eine schlechtere Qualität als bei westlichen Lebensmitteln.

Die Politik in Moskau wertet das Embargo dennoch als großen Erfolg,
weil es gelungen sei, die Selbstversorgung in Russland zu verbessern.
Auch die Position des Landes etwa als Exporteur von Agrarprodukten
gilt als gestärkt. So feierte sich Russland zuletzt auch als
weltgrößter Exporteur von Weizen - deutlich vor den USA.

Die Hersteller in der EU haben längst andere Märkte in den USA und in
China erschlossen. Kremlchef Putin hatte mehrfach gesagt, dass er die
Gegensanktionen aufhebe, sobald auch die EU ihre Strafmaßnahmen gegen
Russland beende. In Sicht ist das aber nicht.



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