Hunderte Millionen für Deutschland aus Brüssel gegen Brexit-Folgen

13.01.2021 14:53

Brüssel (dpa) - Deutschland kann zur Milderung der Folgen des Brexits
mehr als 400 Millionen Euro von der Europäischen Union bekommen.
Darauf wies die EU-Kommission am Mittwoch auf Twitter hin. Das Geld
stammt aus einem fünf Milliarden Euro schweren Fonds für EU-Staaten,
die vom britischen EU-Austritt besonders betroffen sind.

Es soll unter anderem Fischern zugute kommen. So können unter anderem
Kurzarbeitergeld sowie Umschulungen oder Ausbildungen finanziert
werden. Die Mittel können auch verwendet werden, um die neuen Grenz-,
Zoll- und Warenkontrollen sicherzustellen.

Die Fünf-Milliarden-Euro-Reserve war bereits während der
EU-Haushaltsverhandlungen im Sommer vereinbart worden. Die Hilfen
richten sich nach dem «Grad der wirtschaftlichen Verflechtung» mit
dem früheren EU-Mitglied Großbritannien, das zum Jahreswechsel auch
den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlassen hatte. Irland könnte
allein rund eine Milliarde Euro bekommen, an zweiter Stelle folgen
die Niederlande mit mehr als 700 Millionen Euro.

Um das Geld zu bekommen, müssen die EU-Staaten das Geld beantragen
und einen direkten Zusammenhang mit dem Brexit nachweisen. Die
EU-Kommission gibt die Summen in Preisen von 2018 an. Demnach ist der
deutsche Anteil 429,1 Millionen Euro. In jetzigen Preisen sind es
455,4 Millionen Euro. Das Geld soll schon dieses Jahr größtenteils
als Abschlagszahlung fließen.