«Reisen Sie nicht»: EU-Kommission empfiehlt weitere Einschränkungen

25.01.2021 13:33

Brüssel (dpa) - Um die Verbreitung neuer Varianten des Coronavirus zu
bremsen, sollen Reisen innerhalb der EU sowie von außerhalb nach
Ansicht der EU-Kommission weiter eingeschränkt werden. Die Brüsseler
Behörde schlug am Montag vor, für bestimmte Länder und Regionen
strengere Test- und Quarantäne-Regeln einzuführen. In Deutschland
gelten schon seit Sonntag für mehr als 20 Länder mit besonders hohen
Infektionszahlen neue Regeln bei der Einreise. Auch andere Länder wie
Frankreich haben ihre Vorgaben verschärft. Belgien verbietet ab
Mittwoch zunächst alle nicht notwendigen Reisen.

Die EU-Kommission schlug nun vor, die bestehende EU-Ampel-Karte, auf
der Regionen auf Grundlage gemeinsamer Kriterien grün, orange oder
rot markiert sind, anzupassen. Demnach soll eine neue «dunkelrote»
Kategorie für Hochrisikogebiete mit mehr als 500 Neuinfektionen pro
100 000 Einwohner innerhalb der vergangenen zwei Wochen eingeführt
werden. Von unnötigen Reisen aus diesen Gebieten solle dringend
abgeraten werden, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders. Dies
gelte nicht nur für grenzüberschreitende Reisen, sondern ebenso für
Bewegungen innerhalb eines Landes.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson betonte grundsätzlich: «Die erste
Empfehlung ist: Reisen Sie nicht.» Für Reisende aus den dunkelroten
Gebieten soll nach Ansicht der EU-Kommission schon vor der Abreise
ein PCR-Test verpflichtend sein sowie Quarantäne bei der Ankunft.
Dies solle auch für essenzielle Reisende gelten wie Arbeitnehmer im
Gesundheitswesen. Deutschland definiert seit Sonntag in der Regel
Länder mit mehr als 200 Infektionen je 100 000 Einwohner pro Woche
als Hochinzidenzgebiete. Verschärfte Regeln für Berufspendler aus
Tschechien führten bereits zu Verkehrsbehinderungen.

Reisen von außerhalb der EU sind schon jetzt weitgehend lahmgelegt.
Die meisten EU-Länder lassen nur noch dringend notwendige Einreisen
zu und machen Ausnahmen etwa für EU-Bürger oder ihre Angehörigen.
Doch auch hier sollen die Regeln verschärft werden. So schlägt die
EU-Kommission vor, unter anderem einen negativen PCR-Test innerhalb
von 72 Stunden vor der Abreise verpflichtend zu machen.

Auch dringt die Behörde auf strengere Regeln für Reisende aus
Ländern, in denen besonders gefürchtete Virusvarianten entdeckt
worden sind. Hier solle eine Selbstisolierung von bis zu zwei Wochen
vorgeschrieben werden.

Für Arbeitnehmer im Transportgewerbe sind grundsätzlich Ausnahmen
oder lockere Regeln vorgesehen. Der Warenverkehr soll nicht
eingeschränkt werden. Die EU-Staaten müssen nun über die Empfehlungen

der EU-Kommission beraten. Die Umsetzung ist für die Länder dann
allerdings nicht verpflichtend.