EU-Kommission will mehr Kooperation bei ziviler und Militärindustrie

22.02.2021 12:56

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will zivile und militärische
Industrie sowie die Raumfahrtindustrie enger miteinander verzahnen.
Ein am Montag von EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager
und Binnenmarktkommissar Thierry Breton vorgestellter Aktionsplan
sieht unter anderem elf Punkte vor, mit denen etwa Synergien zwischen
den Branchen geschaffen werden sollen. Dazu zählen eine bessere
Koordinierung von EU-Förderprogrammen und die Schaffung eines
Kompetenzzentrums für Cybersicherheit ab Juni dieses Jahres.

Von Seiten der EU-Kommission hieß es, der Plan bedeute nicht, dass
Mittel für die zivile Forschung zu Verteidigungszwecken umgeleitet
werden. Angesichts der aktuellen geopolitischen Situation sei es aber
sinnvoll, zivile und militärische Industrie besser zu vernetzten.
Unter anderem sollen Forschungsergebnisse der zivilen Industrie und
zivil ausgerichteter Innovationen besser für den Verteidigungsbereich
genutzt werden können.

Es sei kein Geheimnis, dass viele zunächst für das Militär
entwickelte Erfindungen den heutigen Alltag prägen, teilten die
Europaabgeordneten und zuständigen Unionsfachpolitiker Christian
Ehler (CDU) und Angelika Niebler (CSU) mit. «Das Internet oder GPS
sind dafür vermutlich die bekanntesten Beispiele.» Der Aktionsplan
der EU-Kommission sei daher ein gutes Signal.



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