EU-Gipfel diskutiert über Stärkung der Verteidigungspolitik

25.02.2021 17:30

Brüssel(dpa) - Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wollen
am Freitag in einer Videokonferenz über weitere Schritte für eine
Stärkung der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik beraten. Ziel dabei ist es auch, ein
unabhängigeres Handeln der Europäischen Union in internationalen
Krisen und Konflikten zu gewährleisten. Bislang ist die EU in vielen
Bereichen stark auf die USA angewiesen - vor allem, wenn es um
größere Militäreinsätze geht.

Umstritten ist in der EU bislang, wie weitreichend die
Autonomiebestrebungen sein sollten. Frankreich setzt sich dafür ein,
dass man sich das Ziel setzen sollte, langfristig vollkommen
unabhängig handeln zu können. Länder wie Deutschland haben hingegen
die Sorge, dass die EU mit einer solchen Zielvorgabe Probleme in den
Beziehungen zu den USA provozieren könnte. Zudem wird argumentiert,
dass die EU auf absehbare Zeit ohnehin keine vollständige Autonomie
erreichen könne.

Zu Beginn der Tagung soll es mit Nato-Generalsekretär Jens
Stoltenberg einen Gedankenaustausch über die Beziehungen zwischen der
EU und der dem transatlantischen Militärbündnis geben. Weitreichende
Ergebnisse werden bei dem Videogipfel nicht erwartet.