Merkel: Gleichzeitig Allianz mit USA und EU-Verteidigung stärken
26.02.2021 15:39
Brüssel/Berlin (dpa) - In der Debatte über eine Neuausrichtung der
gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU setzt
Kanzlerin Angela Merkel auf eine intensive Zusammenarbeit mit
den USA. Merkel habe sich beim EU-Videogipfel am Freitag «für eine
Stärkung der transatlantischen Allianz bei gleichzeitiger Stärkung
der europäischen Verteidigungsfähigkeiten ausgesprochen, die einander
ergänzen», teilte ihr Sprecher mit.
Eine enge Zusammenarbeit von EU und Nato könne auch «eine
Zusammenarbeit von EU und Vereinigten Staaten» innerhalb der
EU-Kooperationsplattform Pesco umfassen. Diese soll die EU im Bereich
der Verteidigung eigentlich flexibler und unabhängiger von den USA
machen und ist als tragende Säule der europäischen Verteidigungsunion
gedacht.
Die EU-Staats- und Regierungschefs berieten bei ihrer Videokonferenz
über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dabei
stand erneut die Frage im Raum, wie sehr sich die Europäische Union
in dem Bereich von den USA emanzipieren sollte.
Merkel unterstützt ihrem Sprecher zufolge nachdrücklich die
Diskussion «zu strategischen Fragen der europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik». Die Bundesregierung begrüße, dass im kommenden
Jahr ein «strategischer Kompass» dazu entwickelt werden solle.
EU-Ratschef Charles Michel sagte, dieser Kompass solle bis März 2022
beschlossen werden. Er soll festlegen, was die EU in Krisen können
soll - aber auch, was nicht. Grundlage für die Arbeiten daran ist
eine Ende 2020 fertiggestellte Bedrohungsanalyse.
Merkel betonte, die Sicherheitsanalyse solle «militärische
Bedrohungen, Terrorismus, Cyber- und hybride Bedrohungen, aber auch
Klima- und Nachhaltigkeitsfragen sowie Migration umfassen».