Iran lehnt Atom-Treffen mit USA vor Aufhebung der Sanktionen ab

01.03.2021 00:59

Teheran/Washington (dpa) - Der Iran hat ein von der EU
vorgeschlagenes Atom-Treffen mit den USA und anderen Vertragspartnern
des Wiener Atomabkommens von 2015 abgelehnt. «Die USA müssen vorher
zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den
Iran aufheben (...) Dafür braucht man keine Verhandlungen», sagte
Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Sonntagabend. Der Iran werde
nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern.

«Wir werden zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald die
Sanktionen aufgehoben sind», wurde der Sprecher von der
Nachrichtenagentur Isna zitiert. Teheran werde jedoch weiterhin die
Zusammenarbeit mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den drei
europäischen Staaten sowie China und Russland fortsetzen.

Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden zeigte sich
«enttäuscht» über die Reaktion Teherans. Ein hochrangiger
Regierungsvertreter erklärte am Sonntagabend (Ortszeit) aber, man sei
weiterhin bereit, sich auf «sinnvolle Diplomatie» einzulassen, um
eine gegenseitige Rückkehr zum Einhalten der Vorgaben des Wiener
Atomabkommens erzielen zu können.

Biden hatte signalisiert, zum Atomabkommen zurückkehren zu wollen,
das die USA unter der Regierung seines Vorgängers Donald Trump
verlassen hatten. Dafür fordern die USA aber, dass erst der Iran sich
wieder an das Abkommen halten soll. Der Iran hingegen pocht darauf,
dass die USA erst die von Ex-Präsident Trump verhängten schweren
Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufheben.

Die Führung in Teheran hat vergangene Woche den Zugang der
Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen
im Land eingeschränkt. Auch sonst hält sich der der Iran nicht mehr
an seine Verpflichtungen im Atomdeal, wie etwa beim
Urananreicherungsgrad. Beide Punkte waren Kernelemente des Wiener
Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe.