EU unterstützt Bemühungen zur Überwindung der Teilung Zyperns

04.03.2021 13:06

Nikosia (dpa) - Die Überwindung der Teilung Zyperns kann nach den
Worten des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell nur im Einvernehmen der
griechischen mit den türkischen Zyprern gefunden werden. Aber auch
die Türkei müsse dazu beitragen, sagte Borrell am Donnerstag im
Vorfeld seines Besuchs der Insel der zyprischen Nachrichtenagentur
CNA. Hintergrund sind erneute Gespräche zur Überwindung der Teilung
unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen Ende April.

«Die Lösung kann nicht von außen kommen. Die Zyprer selbst tragen in

erster Linie die Verantwortung dafür», sagte Borrell. Er will an
diesem Freitag nach Zypern reisen und sich mit den politischen
Spitzen der griechischen und türkischen Zyprer treffen.

Borrell fügte hinzu, die EU erwarte von der Türkei, dass sie aktiv
die Verhandlungen unterstütze. Es solle eine gerechte und praktikable
Lösung gefunden werden, die auch im Einklang mit den Prinzipien der
EU stehe, hieß es. Die Türkei erkennt als einziges Land die türkische

Republik in Nordzypern an und hat dort Truppen stationiert.

Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen
Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist seit 2004
EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zyprischen
Süden.

Die neuen Gespräche zur Überwindung der Teilung der drittgrößten
Mittelmeerinsel sollen nach UN-Angaben vom 27. bis zum 29. April in
Genf stattfinden. Neben den politischen Führern der griechischen und
türkischen Zyprern sollen daran auch Vertreter der drei
Garantiemächte der Inselrepublik teilnehmen: Großbritannien, Türkei
und Griechenland.

Ziel der UN ist es, die Insel in Form einer Föderation oder
Konföderation wiederzuvereinigen. Dabei soll es zwei politisch
gleichberechtigte Teilstaaten geben, einen türkisch-zyprischen im
Norden und einen griechisch-zyprischen im Süden. Die Vermittlungen
werden jedoch bereits im Vorfeld erschwert, weil Ankara und die
türkischen Zyprer auf eine Zwei-Staaten-Lösung setzen - mit der
Begründung, dass Jahrzehnte der Vermittlungsversuche mit anderen
Lösungsansätzen nicht gefruchtet hätten.

Im Jahr 2017 waren die UN-Bemühungen zur Überwindung des Konflikts
hauptsächlich an der Frage des Abzugs von rund 35 000 türkischen
Soldaten aus dem Norden der Insel gescheitert.