Präsidentin auf dem Sofa: Sitzordnung bei Erdogan sorgt für Empörung

07.04.2021 23:22

Beim EU-Türkei-Treffen in Ankara bekam Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen nur einen Sofa-Platz am Rande. Ein gezielter Affront
des türkischen Staatschefs? Die Kommission will Konsequenzen ziehen.

Brüssel/Ankara (dpa) - Die EU-Kommission hat sich empört über die
Sitzordnung beim EU-Türkei-Treffen in Ankara gezeigt. Ein Sprecher
machte am Mittwoch deutlich, dass Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen aus ihrer Sicht auf Augenhöhe mit dem türkischen Staatschef
Recep Tayyip Erdogan und dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel hätte
platziert werden müssen. «Die Präsidentin war ganz klar überrascht
»,
sagte er. Sie habe es aber vorgezogen, über substanzielle Fragen zu
reden.

Bei dem Treffen mit Erdogan im türkischen Präsidentenpalast war am
Dienstag für Michel ein großer Stuhl neben dem türkischen Staatschef

reserviert gewesen. Von der Leyen bekam hingegen einen Platz auf
einem Sofa in einiger Entfernung der beiden zugewiesen. Dort saß sie
dem türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gegenüber, der ebenfal
ls
an dem Gespräch teilnahm.

Unter anderem auf Twitter wurde danach daran erinnert, dass der
frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei Treffen mit
Erdogan auf Augenhöhe sitzen durfte. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete
Cem Özdemir kommentierte: «Solche Zeichen setzen autoritäre
Unterdrücker & Machos wie #Putin, #Erdogan & Co bewusst. (...) Kann
man sich gefallen lassen, muss man nicht. Respekt bekommt man so
jedenfalls nicht bei den Herren!»

Von der Leyens Sprecher betonte am Mittwoch, dass sich Vorfälle wie
der im Präsidentenpalast in Ankara nicht wiederholen sollten. Dafür
werde man nun Vorkehrungen treffen. In der Kommission wurde zudem
darauf verwiesen, dass von der Leyen das Treffen mit Erdogan genutzt
habe, um mit ihm eine lange und sehr offene Diskussion über
Frauenrechte und den Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention
zum Schutz von Frauen und Kinder vor Gewalt zu führen.

EU-Ratspräsident Michel erklärte am späten Mittwochabend, dass eine
enge Auslegung von protokollarischen Regeln durch die Türkei zu der
unterschiedlichen Behandlung geführt habe, betonte aber, dass er die
Situation ebenfalls als bedauerlich empfunden habe. Er und Ursula von
der Leyen hätten vor Ort entschieden, die Sache nicht durch einen
öffentlichen Eklat noch schlimmer zu machen, schrieb Michel auf
Facebook. Stattdessen habe man die Substanz der politischen
Diskussion in den Vordergrund gestellt.

Mit dem Verweis auf die protokollarischen Regeln erinnerte Michel
daran, dass die EU-Kommissionspräsidentin in der gängigen
protokollarischen Rangliste unter dem EU-Ratspräsidenten steht. Dies
führt zum Beispiel auch dazu, dass Michel bei gemeinsamen
Pressekonferenzen in der Regel zuerst das Wort bekommt.

Bei dem Treffen mit Erdogan hatten die EU-Spitzen am Dienstag über
einen möglichen Ausbau der Beziehungen der EU zur Türkei diskutiert.
Hintergrund sind Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Bei
ihm hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf
verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder
auszubauen. Mit dem Beschluss will die EU die Eskalation weiterer
Konflikte abwenden.

In der Migrationspolitik und besonders im Rahmen des 2016
abgeschlossenen Migrationsdeals mit Ankara zählt die EU unter anderem
auf die Türkei als Partnerin, um Geflüchtete an der Weiterreise in
Richtung Europa zu hindern. Im vergangenen Jahr hatte sich zudem der
Streit zwischen Griechenland und der Türkei wegen umstrittener
Erdgasforschung Ankaras im östlichen Mittelmeer gefährlich
zugespitzt. Die EU hatte der Türkei im Dezember scharfe Sanktionen
angedroht. Ankara beendete später die umstrittenen Erdgaserkundungen
und signalisierte Gesprächsbereitschaft.



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