Die Europäischen Bürgerinitiative “Ban Glyphosate” startet

Ziel: Eine Million Unterschriften in möglichst kurzer Zeit

veröffentlicht am 16.01.2017, von eh

Die Europäische Bürgerinitiative zum Verbot von Glyphosat startet Ende Januar 2017. Innerhalb eines Jahres müssen mindestens eine Million Unterschriften aus sieben EU-Mitgliedsstaaten zusammenkommen. Dann kann die Bürgerinitiative die Europäische Kommission dazu auffordern, „den Mitgliedstaaten ein Verbot für Glyphosat vorzuschlagen, das Zulassungsverfahren für Pestizide zu überarbeiten und EU-weit verbindliche niedrigere Ziele für den Einsatz von Pestiziden festzulegen“.

In Obst und Gemüse, selbst im deutschen Bier wurde es nachgewiesen: Das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat. Die geplante EU-Neuzulassung des Unkrautmittels im Juni 2016 hatte eine rege Debatte ausgelöst, denn das in der Landwirtschaft so beliebte Pflanzengift wurde 2015 von der „Internationalen Agentur für Krebsforschung“ (IARC) als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. 

Das Glyphosat „RoundUp“ des amerikanischen Konzerns Monsanto wird seit 1974 in der Landwirtschaft eingesetzt und ist das weltweit meistverkaufte Unkrautbekämpfungsmittel. Die Einstufung von Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ durch die IARC, eine Agentur der Weltgesundheitsorganisation (WGO), löste eine Debatte darüber aus, ob es in der Europäischen Union weiterhin verwendet werden sollte. 

Im Zuge einer Neubewertung hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) eine Studie veröffentlicht: Darin kamen Experten aus ganz Europa zu dem Ergebnis, dass das Pflanzenschutzmittel wahrscheinlich nicht krebserregend oder schädigend für die DNA sei. Die Europäische Agentur für Chemikalien (ECHA) führt derzeit weitere Untersuchungen durch, um die Auswirkungen von Glyphosat auf die menschliche Gesundheit besser zu verstehen. Ein Gutachten wird bis Ende 2017 erwartet.

Das Thema Glyphosat spaltet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union: Im Juni 2016 stimmten 20 Mitgliedsstaaten für eine Neuzulassung des Pflanzenschutzmittels, Deutschland enthielt sich. Die notwendige qualifizierte Mehrheit – hierzu müssen 55% der Mitgliedstaaten zustimmen und diese mindestens 65% der Bevölkerung repräsentieren – wurde nicht erreicht. Die Europäische Kommission hat daraufhin eine vorläufige Verlängerung der Zulassung bis Dezember 2017 veranlasst. Ende 2017 sollen die Mitgliedstaaten auf Grundlage des ECHA-Gutachtens eine Entscheidung über die Neuzulassung von Glyphosat treffen.

Um noch vor dieser Entscheidung ein Verbot anstoßen zu können, müsste die  Bürgerinitiative „Ban Glyphosate“ weit vor Ablauf der einjährigen Frist die nötigen Unterschriften gesammelt haben. Da der Kommission drei Monate eingeräumt werden, um auf eine erfolgreiche Bürgerinitiative zu reagieren, sollte „Ban Glyphosate“ idealerweise bis Ende September 2017 die Schwelle von einer Millionen Unterschriften überschreiten. Seit Einführung der Europäischen Bürgerinitiative im Jahre April 2012 gab es bereits einige erfolgreiche Initiativen: Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union haben sich bereits gegen die Privatisierung von Wasser,  gegen die Zerstörung menschlicher Embryonen und gegen Tierexperimente eingesetzt. Von 40 registrierten Initiativen waren jedoch bisher nur drei erfolgreich. 

Link zur Glyphosat-Bürgerinitiative.
Link zum amtlichen Register der Bürgerinitiativen.



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