Bedingungsloses Grundeinkommen

Gibt es Pläne für eine bedingungslosen Grundeinkommen in der EU?

Pläne für ein bedingungsloses Grundeinkommen in der EU gibt es nicht. Die Ausgestaltung der Systeme der sozialen Sicherung liegt in der Zuständigkeit der EU-Mitgliedstaaten. Die EU könnte entsprechende Vorgaben also auch gar nicht machen.

Allerdings ist die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ist eines der fünf "Europa 2020" Kernziele. Bis 2020 soll die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen in der EU um mindestens 20 Millionen gesenkt werden. Dieses EU-weite Ziel wurde, wie auch die vier anderen Kernziele, in nationale Ziele umgesetzt.

Die fünf EU-Kernziele für das Jahr 2020:

  • Beschäftigung: 75 Prozent der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen.
  • Forschung und Entwicklung: 3 Prozent des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden.
  • Klimawandel und Energie: Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 Prozent (oder sogar um 30 Prozent, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990; Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 Prozent; Steigerung der Energieeffizienz um 20 Prozent.
  • Bildung: Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 Prozent; Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 Prozent.
  • Armut und soziale Ausgrenzung: Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden. Link: Ziele der Armutsbekämpfung.

Diese Ziele stehen in Wechselbeziehung zueinander und wirken gegenseitig verstärkend:

  • Höhere Bildungsniveaus erhöhen die Beschäftigungsfähigkeit und tragen zur Eingrenzung von Armut bei;
  • mehr Forschung und und Innovation in der Wirtschaft, in Verbindung mit größerer Ressourceneffizienz, macht Europa wettbewerbsfähiger und schafft Arbeitsplätze;
  • Investitionen in saubere Technologien tragen zur Bekämpfung des Klimawandels bei und schaffen neue Geschäfts- und Beschäftigungsmöglichkeiten.

Eine Übersicht finden Sie hier: http://ec.europa.eu/europe2020/pdf/targets_de.pdf

Link: Nähere Informationen über Europa 2020.



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