Europäische Interventionsinitiative

Europäische Militäreinsätze langfristig besser koordinieren

An der europäischen Interventionsinitiative nehmen europäische Staaten teil, die gemeinsam ihre militärischen Kapazitäten für die europäische Sicherheit einsetzen wollen. Es handelt sich hierbei um ein unverbindliches und zwischenstaatliches Forum außerhalb des institutionellen Rahmens der Europäischen Union (EU), der Nordatlantische Vertragsorganisation (North Atlantic Treaty Organization - NATO) und der Vereinten Nationen (United Nations - UN). 

Die Idee einer europäischen Interventionsinitiative äußerte der französische Präsident Macron in einer Grundsatzrede zur Zukunft Europas, die er im September 2017 an der Sorbonne hielt: Darin schlug er die Schaffung einer europäischen Einrichtung vor, die im Laufe eines Jahrzehnts eine strategische Kultur, Einsatzgrundsätze und Finanzierungsinstrumente für europäische Militäreinsätze erarbeiten soll.

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly wies im Rahmen der der 54. Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 auf den Vorschlag von Macron für eine europäische Interventionsinitiative hin. Ziel dieser Initiative sei es, Europa die nötige strategische Autonomie für Bedrohungen in seiner Nachbarschaft zu verleihen.

Im Juni 2018 traf sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Macron und Bundeskanzlerin Merkel, um über wichtige europäische Reformen zu sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. In der Erklärung dieses Treffens beschlossen Frankreich und Deutschland zu „unterstreichen, wie wichtig es ist, die Herausbildung einer gemeinsamen strategischen Kultur durch die Europäische Interventionsinitiative weiterzuentwickeln, die so eng wie möglich mit der SSZ verknüpft wird.“

Am Rande des Arbeitstreffens der EU-Verteidigungs- und Außenminister im Juni 2018 haben neun EU-Länder (Deutschland, Frankreich, Dänemakl, Belgien, Großbritannien, Spanien, Niederlande, Estland und Portugal) die europäische Interventionsinitiative in Luxemburg unterzeichnet.



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