Nächste Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission

Wann wird gewählt? Wer kandidiert? Wer entscheidet?

Die Wahl des nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission erfolgt im Anschluss an die Wahl des Europäischen Parlaments vom 23. bis 26. Mai 2019. Das genaue Datum für die Wahl des Kommissionspräsidenten steht noch nicht fest. Nach den Wahlen zum Europaparlament benennt der Europäische Rat, der sich aus den EU-Staats- und Regierungschefs zusammensetzt, mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für den Vorsitz der Kommission. Dieser Kandidat gehört in der Regel der größten politischen Fraktion des Parlaments nach den Europawahlen an. 

Der Europäische Rat tritt nach den Wahlen erstmals am 20. und 21. Juni 2019 zusammen. Nach der Ernennung des Präsidenten muss das Europäische Parlament ihn bestätigen. Das Parlament tritt in der 27. oder 29. Kalenderwoche des Jahres 2019 zusammen. Der Kandidat gilt als gewählt, wenn ihn eine absolute Mehrheit der Parlamentsmitglieder unterstützt. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 wurde Jean-Claude Juncker vom Europäischen Rat am 27. Juni 2014 zum Präsidenten der Europäischen Kommission ernannt und vom Europäischen Parlament am 15. Juli bestätigt.

Der designierte Präsident erstellt eine Liste mit potenziellen Kommissionsmitgliedern, die auf Vorschlägen aus den Mitgliedstaaten beruht. Der Europäische Rat muss dieser Liste zustimmen. Die parlamentarischen Ausschüsse, die für den jeweiligen Politikbereich zuständig sind, prüfen die Kandidaten und stimmen über ihre Eignung für das Amt ab. Daraufhin muss das Europäische Parlament im Plenum das Kollegium als Ganzes bestätigen und der Europäische Rat die gewählten Kommissare ernennen. Die Kommissionsmitglieder werden alle fünf Jahre neu benannt. Die Amtszeit des derzeitigen Kollegiums endet am 31. Oktober 2019.  Die neue Kommission beginnt am 01. November 2019 ihre Arbeit. 

Der Präsident der Europäischen Kommission übernimmt deren politische Führung und leitet die Umsetzung der EU-Politik durch die Kommission. Er vertritt die Europäische Kommission bei wichtigen Anlässen wie internationalen Gipfeltreffen, bei Zusammenkünften des Europäisches Rates sowie bei Debatten im Europäischen Parlament.



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