Irischer Regierungschef bespricht Nordirland-Fragen mit Johnson

13.05.2021 19:00

London/Dublin (dpa) - Im Streit um Brexit-Sonderregeln für die
britische Provinz Nordirland trifft sich der irische Regierungschef
Micheal Martin mit dem britischen Premierminister Boris Johnson. Das
Treffen in Chequers, dem offiziellen Landsitz Johnsons, ist an diesem
Freitag geplant, wie britische Regierungskreise am Donnerstag der
Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Es ist das erste persönliche
Treffen der beiden Spitzenpolitiker seit mehreren Monaten. Erwartet
wird, dass die beiden Regierungschefs über das sogenannte
Nordirland-Protokoll sprechen.

Diese Regelung im Brexit-Vertrag sieht vor, dass für Nordirland trotz
des britischen EU-Austritts weiter die Regeln des EU-Binnenmarktes
gelten. Damit sollen eine «harte» Grenze zum EU-Mitglied Irland und
neue Konflikte in dem früheren Bürgerkriegsgebiet vermieden werden.
Allerdings sind für Waren aus Großbritannien nun Kontrollen und
Formalitäten notwendig - das führte zu gewaltsamen Protesten
nordirischer Loyalisten, die eine Abspaltung vom Vereinigten
Königreich fürchten. Johnson hatte das Abkommen ausgehandelt,
kritisiert es aber nun.

Außerdem wollen Martin und Johnson noch über den Kampf gegen das
Coronavirus sowie andere britisch-irische Aspekte sprechen, wie zu
hören war.