Nordirische Unionisten-Partei DUP wählt Hardliner zum Parteichef

14.05.2021 18:41

Belfast (dpa) - Nach dem zum Monatsende angekündigten Rücktritt von
Partei- und Regierungschefin Arlene Foster in Nordirland hat die
protestantisch-unionistische DUP einen Nachfolger für das Amt des
Parteichefs gewählt. Edwin Poots setzte sich am Freitag mit 19 zu 17
Delegiertenstimmen knapp gegen seinen Herausforderer Jeffrey
Donaldson durch. Der 55 Jahre alte Abgeordnete im nordirischen
Regionalparlament gilt als evangelikaler Hardliner, der die
Evolutionstheorie ablehnt.

Erwartet wird, dass er auch die harte Linie seiner Vorgängerin bei
der Suche nach Lösungen für die durch den EU-Austritt Großbritanniens

entstandenen Probleme in der britischen Provinz fortführt. Das im
Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll sei eine «massive
Herausforderung», sagte Poot in einer im Fernsehen übertragenen
Ansprache nach seinem Wahlsieg. Ob er auch den Posten des
Regierungschefs von Foster übernehmen wird, war zunächst unklar.

Foster hatte Ende April nach heftigem internem Druck ihren Rückzug
von beiden Posten angekündigt. Die Spannungen in der ehemaligen
Unruheprovinz hatten zuletzt wieder zugenommen. Viele Anhänger der
Union mit Großbritannien fühlen sich durch die Regelungen des
Nordirland-Protokolls vom Rest des Vereinigten Königreichs
abgekoppelt. Darin ist festgelegt, dass der Landesteil faktisch
weiterhin den Regeln der Europäischen Zollunion und teilweise auch
des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zum
EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit
großer Unzufriedenheit bei den mehrheitlich katholischen Befürwortern
einer Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet.

Die nordirische Regierung wird von den jeweils stärksten Parteien der
beiden konfessionellen Lager geführt. Vize-Regierungschefin Michelle
O'Neill von der katholisch-republikanischen Sinn Fein gilt dabei als
gleichberechtigt mit Regierungschefin Foster, die das Amt Ende Juni
abgeben will.