Brexit: EU und UK ringen weiter um Konfliktlösung für Nordirland

15.05.2021 15:14

Brüssel/London (dpa) - Die EU-Kommission und das Vereinigte
Königreich versuchen weiter, eine Lösung im Konflikt über
Sonderregeln für Nordirland zu finden. Nachdem am Freitag eine
Reaktion aus London bei der EU-Kommission auf ein
Vertragsverletzungsverfahren eingegangen war, wird nun über die
weiteren Schritte beraten, wie die Brüsseler Behörde am Samstag
mitteilte. Hintergrund ist ein Streit über Warenkontrollen bei der
Einfuhr britischer Güter und Lebensmittel in die britische Provinz
Nordirland. Der Inhalt der Reaktion aus London blieb zunächst
unbekannt.

Die Warenkontrollen zwischen Nordirland und Großbritannien waren im
EU-Austrittsvertrag vereinbart worden, um Kontrollen an der Grenze
zum EU-Staat Irland zu vermeiden. Diese Sonderregeln im sogenannten
Nordirland-Protokoll sorgen nun aber für Reibungsverluste im
Warenverkehr, Unmut der Wirtschaft und politische Spannungen in
Nordirland. Die EU-Kommission betonte am Samstag zudem,
EU-Unterhändler Maros Sefcovic sei in engem Kontakt mit seinem
britischen Kollegen David Frost.

Der irische Premierminister Micheal Martin hatte sich am Freitag nach
einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson
zuversichtlich gezeigt, dass die Schwierigkeiten überwunden werden
können. «Es ist unsere Überzeugung, dass die Mechanismen des
Austrittsabkommens eine Lösung dieser Probleme herbeiführen können,
und dass sie weiterverfolgt werden sollten», sagte der irische
Regierungschef der Nachrichtenagentur PA zufolge.